Digitalisierung in Deutschland: benötigen wir ein Digitalministerium?
„Der digitale Wandel ist in vollem Gange.“ So schreibt es das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auf seiner Webseite. Technologische Entwicklungszyklen wie die Digitalisierung werden immer kürzer. Sie definiert, wie wir uns informieren, wie wir kommunizieren, wie wir konsumieren – kurz: wie wir leben.
Der russische Wirtschaftswissenschaftler Nikolai Kondratieff (1892-1938) beschrieb 1926 erstmals die Weltkonjunktur in langenwellenförmig verlaufenden Schwankungen, die sogenannten Kondratieff-Zyklen. Jede Konjunkturbewegung wurde dabei in Zeitabschnitte zwischen 50 und 60 Jahren unterteilt. Am Beginn jedes Aufschwungs steht demnach ein neuer, die gesamte Gesellschaft umwälzender Technologiefortschritt, der tiefgreifende Veränderungen bewirkt. Die erste lange Welle von 1787 bis 1842 wurde danach durch die Erfindung der Dampfmaschine ausgelöst und kennzeichnete die darauffolgende industrielle Revolution. 1843 bis 1894 wurden durch die Entwicklung der Eisenbahn und Dampfschifffahrt sowie dem Ausbau des Bergbauwesens und der Erfindung der Telegrafie geprägt. Heute blicken wir zurück und befinden uns inmitten einer gesellschaftlichen Umwälzung, die durch die Digitalisierung bestimmt wird.
Es gibt nicht „die“ Digitalisierung. Was wir unter Digitalisierung verstehen, ist vielschichtig: Breitbandausbau, die Versorgung der Schulen mit digitalen Lerninhalten, Online-Plattformen der Kommunen für Bürgerdienste (E-Government), digitale Medizinlösungen oder die Nutzung von Cloud-Anwendungen, um nur einige Felder zu nennen. Dieses breite Spektrum macht es schwer, Digitalisierung exakt zu definieren. Zumal von jeder und jedem der Grad der Digitalisierung unterschiedlich wahrgenommen wird. Deutschland, als eine der führenden Nationen in Technologie, Forschung und Entwicklung und über Dekaden geprägt durch Marktführer wie Siemens, Bosch oder VW kann eigentlich nur einen vielversprechenden Digitalisierungsgrad aufweisen, sollte man meinen.
Digitalisierung…?
Digitalisierung ist mittlerweile zu einem regulären Talking-Point der politischen Akteure geworden. Mit Dorothee Bär gibt es seit 2018 im Bundeskanzleramt eine „Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung“ im Rang einer Staatsministerin. Sie kann Impulse setzen, Themen anmoderieren und thematische Aufmerksamkeit schaffen. Doch eine Weisungsbefugnis wie ihre Ministerkolleginnen und -kollegen hat sie nicht. Bisher sind, zum Beispiel die eingangs dargestellten Felder der Digitalisierung unterschiedlichen Ressorts zugeordnet. Dem Bundesministerium für Verkehr wurde die Zuständigkeit für die digitale Infrastruktur angegliedert, zu der unter anderem die Mobilfunkinfrastruktur zählt. Mit der Digitalisierung der Industrie – auch bekannt unter dem Titel Industrie 4.0 – befasst sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Auch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (Smart Cities) oder das Bundesministerium für Bildung und Forschung (Lernplattformen) treiben ihre eigene digitale Agenda voran. Es zeigt sich sehr schnell: Digitalisierung ist ein weitreichendes Querschnittsthema und die Corona-Pandemie legt derzeit den Finger in die Wunde einer zu langsamen Digitalisierungspolitik. So standen etwa zu Beginn der Pandemie keine geeigneten digitalen Lernportale zur Verfügung bzw. waren nur eingeschränkt nutzbar. Die Forderungen nach einer Bündelung der Querschnittsthemen in ein federführendes Ressort nehmen bei solchen Wasserstandsmeldungen zu. Union und SPD hatten in ihren letzten Koalitionsverhandlungen auf einen entsprechenden Zuschnitt verzichtet und stattdessen neben Digitalministerin Dorothee Bär auch ein Digitalkabinett ins Leben gerufen.
Befürworter eines Digitalministeriums, wie beispielsweise die FDP oder Verbände der Digitalwirtschaft, argumentieren vor allem damit, dass durch eine zentrale Bündelung Ressourcen eingespart, Vorhaben effektiver umgesetzt und bürokratische Hürden abgebaut werden können. So könnte ein Digitalministerium bei einem Gesetzesvorhaben mit einer digitalen Agenda, in das mehrere Bundesministerien involviert sind, dieses koordinieren und die verschiedenen Themen und Inhalte aufeinander abstimmen.
Skeptiker, wie beispielsweise die Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, argumentieren, dass mit dem Aufbau eines Digitalministeriums wertvolle Zeit für ein Fortschreiben der digitalen Agenda verloren gehen könnte. „Digital ist für mich eine Übersetzung für offen, dezentral und vernetzt“, kommentiere SPD-Chefin Saskia Esken. Auch würde ein neuer Zuschnitt einiger Felder keinen garantierten Mehrwert schaffen. Bildung etwa ist durch das Kooperationsverbot „Ländersache“ und der Bund darf sich mit wenigen Ausnahmen nicht in die Länderpolitik einmischen. Ob dann ein Digitalministerium hier Veränderungen ermöglicht, bleibt offen.
Absehbar ist, dass eine Bündelung aller Digitalthemen unter einem Dach schwer durchzuführen sein wird. Eine Veränderung der Zuständigkeiten für digitale Themen ist mit einem neuen Ressortzuschnitt nach der Bundestagswahl 2021 aber durchaus zu erwarten. Spannend wird sein, wie die Schwerpunkte einer neuen Bundesregierung gesetzt werden und welche Ministerien entsprechende Kompetenzen abgeben oder hinzugewinnen werden. Aber egal wie die Konstellation nach der Bundestagswahl sein wird, an den Stellschrauben der Digitalisierung wird in Deutschland auch weiterhin zu drehen sein. Digitalisierungsrückstände in den jeweiligen Fachbereichen – etwa im Bildungs- oder Gesundheitsbereich – wurden in den letzten Monaten aufgedeckt und müssen nun kontinuierlich aufgeholt werden, um die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen. Mit oder ohne Digitalministerium, Deutschland muss digitaler werden.
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